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Armutsbericht statt Mogelpackung

Die Gsiberger
veröffentlicht von Administrator (admin) am Aug 26 2009
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Presseaussendung :

Armutsbericht statt Mogelpackung "Kopfsalat ohne Köpfe"

 

Die Gsiberger werden nach Einzug in den Vorarlberger Landtag im September 2009 einen aus eigenen Mitteln finanzierten Vorarlberger Armutsbericht erstellen lassen. Für Bernhard Amann liegt der finanzielle Aufwand für die wissenschaftliche Erstellung eines solchen Berichtes weit unter der Promillegrenze allein jenes Betrages, den die Parteien für ihren Plakatsalat aufwenden und hätte jede der Landtagsparteien genügend öffentliche Förderungsmittel dafür zur Verfügung (gehabt) um längst wenigstens diesen einfachen statistischen Beitrag zur Vorarlberger Armutsfrage allein zu lösen. 

Die Gsiberger werden unmittelbar nach Einzug in den Vorarlberger Landtag aus eigenen Mitteln einen solchen Armutsbericht erstellen lassen und die dazu erforderlichen wissenschaftlichen Erhebungen in Auftrag geben um eine öffentliche Diskussion über die geeigneten Maßnahmen anzustoßen. Dazu werden die Gsiberger auch in einem Crowdsourcing-Verfahren die Köpfe, Experten und Erfahrungen der Bürger per Internet zu organisieren wissen. 

Für Bernhard Amann liegt der Sinn der Parteien- und Klubförderung in der Herstellung von informellen Chancengleichheit zwischen Parlament und Regierung und nicht in dem Wettbewerb um die beste Mogelpackung eines "Kopfsalates ohne Köpfe".

Die Gsiberger sehen in dem aktuellen Plakatsalat der Parteien eine missbräuchliche Verwendung der Parteienförderung und keinen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Bei aller Anerkennung des Beitrages, den eine entwickelte Demokratie für die Möglichkeiten einer chancengleichheit von Exekutive und Legislative, also von Regierung und Gesetzgebung leisten muss, sind auch die Parteien verpflichtet, ihre staatlich geförderten Ausgaben an der Zweckmässigkeit  und Sparsamkeit zu orientieren, soll diese nicht zu einem Rückfall in vordemokratische Vasallenprivilege führen.

 

zuletzt geändert: Sep 16 2009 am 2:03 PM

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