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Abendlandtag! Unsere Themen
veröffentlicht von Administrator (admin) am Aug 02 2009
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Um den Vorarlberger Landtag zu retten, schlagen die Gsiberger vor, den Landtag in ein Abendparlament umzuwandeln. Es gibt ja bereits Vorschläge, die Landtage der Bundesländer aufzulösen und durch einen Österreichweiten Generallandtag zu ersetzen. Österreich ist etwa so gross wie das deutsche Bundesland Bayern und besteht aus neun Ländern. Diese haben rechtlich auch keine besondere Bedeutung mehr bzw. Kompetenzen wandern Richtung Bund ab. Beispielsweise das Tierschutzgesetz wurde bundesweit geregelt, oder es gibt bereits Vorstösse, das Jugendgesetz bundesweit zu regeln, was ja auch Sinn macht. Andererseits kassiert ein Landtagsabgeordneter für 0,75 Sitzungen im Monat und wenige Ausschusssitzungen stattliche €6.000.--. In der Regel hat ja noch jeder Abgeordnete neben seinem Landtagsbezug eine hauptamtlich bezahlte Beschäftigung. Diese Gage steht jedenfalls in keinem Verhältnis zur tatsächlich geleisteten Arbeit.
Wir wollen, dass die Landtagsabgeordneten wie bei der Gemeinde an Verwaltungstätigkeiten mitwirken können. Das wäre eine Aufgabenerweiterung und Demokratisierung. Natürlich soll die tatsächlich geleistete Arbeit in Form eines Sitzungsgeldes entsprechend honoriert werden.
Die eingesparten Millionen sollen, wenn es nach den Gsibergern geht, für die tausenden wirklich ehrenamtlich Tätigen, wie beispielsweise Selbsthilfe- und Frauengruppen verwendet werden. Diese Engagierten könnten mit den frei werdenden Mitteln sozial- und rechtsschutzversichert werden, so Bernhard Amann.

zuletzt geändert: Aug 10 2009 am 10:07 AM

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Komentare

zentralisierung stinkt By Unbekannt on Sep 16 2009 at 2:04 PM
alle länder europas in der eu mit gleichen regeln zu versehen sieht für mich aus wie der beginn einer supermonarchie - kompetenzen des landtages nach gesamtösterreich abzugeben scheint ähnlich - obwohl die kosteneinsparungen natürlich nicht von der hand zu weisen sind ... angst macht mir hier nur, dass nachher noch mehr Entscheidungen nicht mehr vor ort getroffen werden können.

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